Beitrag von NoTroika am/um Mo, 07/05/2012 - 16:03

TAUSENDE PROTESTIEREN GEGEN BLOCKUPY-VERBOT IN FRANKFURT / AUCH VIELE PARTEIPOLITIKER EMPÖRT

Mit einer regelrechten Protestwelle haben Tausende Menschen bundesweit auf das von der Stadt Frankfurt am Main angekündigte Verbot der "Blockupy-Aktionstage" vom 16. bis 19. Mai reagiert. Allein übers Wochenende unterzeichneten mehr als 1600 Bürgerinnen und Bürger eine Protestnote im Internet, in der es heißt: "Dieses Verbot ist eine offene Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts.
Wir bestehen darauf, dass der Protest gegen die Krisenpolitik auch im Frankfurter Bankenviertel und am Sitz der EZB stattfinden kann, so wie es auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes entspricht." Weiterlesenüber Tausende protestieren gegen Blockupy-Verbot in Frankfurt / Auch viele Parteipolitiker empört

SOFORTIGE RÜCKNAHME DES VERBOTS: PROTEST MUSS MÖGLICH SEIN

Beitrag von euresist2 am/um Fr, 04/05/2012 - 20:49

Die Frankfurter Demonstrationsbehörde hat am Nachmittag des 4. Mai 2012 in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass sie alle vom Bündnis Blockupy Frankfurt vom 16. – 19. Mai geplanten Aktionen verbietet. Damit sollen die Proteste gegen eine Krisenpolitik, die tief in das Leben von Millionen Menschen in Europa eingreift, komplett verhindert werden. Das Bündnis plant während der Aktionstage Proteste gegen die Sparpolitik der europäischen Regierungen und der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF und hatte einen Teil davon als Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen und demonstrative Versammlungen (Asambleas) demonstrationsrechtlich angemeldet.
Dieses Verbot ist eine offene Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts. Wir bestehen darauf, dass der Protest gegen die Krisenpolitik auch im Frankfurter Bankenviertel und am Sitz der EZB stattfinden kann, so wie es auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes entspricht.
Wir protestieren aufs Schärfste gegen dieses Totalverbot und fordern die Stadt auf, das verfassungsrechtlich garantierte Demonstrationsrecht zu gewährleisten - auch und gerade am Sitz der EZB in Frankfurt.

Ich/wir schließen mich/uns dem Protest an: Protestnote unterzeichnen Weiterlesenüber Sofortige Rücknahme des Verbots: Protest muss möglich sein

PM: BLOCKUPY-VERBOT WIRD JURISTISCH UND PRAKTISCH KEINEN BESTAND HABEN / "POLITIK DER STADT FRANKFURT IST MUSTERBEISPIEL FÜR UNDEMOKRATISCHE KRISENPOLITIK"

Beitrag von Pressegruppe am/um Fr, 04/05/2012 - 20:41

Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt
4. Mai 2012

* Blockupy-Verbot wird juristisch und praktisch keinen Bestand haben

* "Politik der Stadt Frankfurt ist Musterbeispiel für undemokratische Krisenpolitik"

* Blockupy-Veranstalter erfahren vom Verbot durch die Presse Weiterlesenüber PM: Blockupy-Verbot wird juristisch und praktisch keinen Bestand haben / "Politik der Stadt Frankfurt ist Musterbeispiel für undemokratische Krisenpolitik"

I'LL COME TO FRANKFURT UND I WOULD ♥ TO C U THERE

Beitrag von euresist2 am/um Fr, 04/05/2012 - 13:18

Macht mit:

Zeigt allen Freund_innen und Genoss_innen, zeigt allen von der Troika Weggesparten, Prekarisierten, Lohngekürzten, Erwerbslosen, allen Studierenden und Rentner_innen, allen occupyern, Kämpfenden, Streikenden und Krisenbewegten in Europa und der Welt, dass ihr die Politik der Troika nicht mit tragt und deshalb vom 16.-19. Mai zu den Blockupy-Aktionstagen nach Frankfurt fahrt!

Show all your friends an comrades that you don't agree with the politics of the Troika and that you'll come to Frankfurt!

Das Banner findet ihr zum download hier auf unserer website: www.blockupy-frankfurt.org/de/material/banners
You can download the banner on our website: www.blockupy-frankfurt.org/de/material/banners Weiterlesenüber I'll come to Frankfurt und I would ♥ to C U there

BLOCKUPY-BÜNDNIS FORDERT STADT AUF, GESPRÄCHE AM MONTAG FORTZUSETZEN / "DIE DEMONSTRANTEN MÜSSEN WISSEN, WO SIE IHRE ZELTE AUFSCHLAGEN KÖNNEN"

Beitrag von Pressegruppe am/um Fr, 04/05/2012 - 12:37

Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt
4. Mai 2012

* Blockupy-Bündnis fordert Stadt auf, Gespräche am Montag fortzusetzen

* "Die Demonstranten müssen wissen, wo sie ihre Zelte aufschlagen können" / Konsens, dass von Blockupy-Aktionen keine Eskalation ausgeht Weiterlesenüber Blockupy-Bündnis fordert Stadt auf, Gespräche am Montag fortzusetzen / "Die Demonstranten müssen wissen, wo sie ihre Zelte aufschlagen können"

SPEAKERSTOUR: KEINE ZUKUNFT OHNE SOLIDARITÄT – JUNGE AKTIVISTINNEN AUS SÜDEUROPA BERICHTEN

Beitrag von NoTroika am/um Fr, 04/05/2012 - 11:35

Die Zeichen stehen auf Sturm. Der totgesagte Neoliberalismus feiert im Süden Europas ein politisches Comeback. Im Namen der europäischen Stabilität werden Länder wie Griechenland, Spanien und Italien auf Kosten der Bevölkerung kaputt gespart. Dabei spielt Deutschland als stärkste Macht in der EU neben Frankreich eine führende Rolle in der Durchsetzung dieses Angriffs auf die Lebensqualität und die sozialen Rechte der Betroffenen.
Insbesondere junge ArbeiterInnen und Angestellte haben kaum noch eine Chancen auf berufliche und finanzielle Perspektiven. So sind in Griechenland und Spanien die Hälfte und in Italien 30% aller unter 25-jährigen arbeitslos. Eine an die deutsche Agenda 2010 angelehnte "europäische Agenda 2020" soll hier durchgesetzt werden, ArbeiterInnenrechte eingedämmt und der Widerstandswille gebrochen werden. Doch in den Ländern findet ein vielfältiger Widerstand statt. Diesen Kämpfen, den dort gemachten Erfahrungen und den sich daraus ergebenden Perspektiven und Konflikten wollen wir ein Forum bieten und die Möglichkeiten von gelebter Solidarität ausloten. Deshalb haben wir AktivistInnen aus verschiedenen sozialen Kämpfen nach Deutschland eingeladen. Sie erzählen von dem Alltag unter neoliberalem Belagerungszustand, den Protesten auf den Plätzen der Städte, Generalstreiks, Protesten von Studierenden und jungen AktivistInnen, der Verhinderung von Wohnungsräumungen und der Mobilisierung zu den europäischen Aktionstagen in Frankfurt vom 16.-19. Mai.Weiterlesenüber Speakerstour: Keine Zukunft ohne Solidarität – Junge AktivistInnen aus Südeuropa berichten

LEITFADEN FÜR SOCIAL MEDIA MOBILISIERUNG

Beitrag von NoTroika am/um Fr, 04/05/2012 - 02:11

Liebe Mitstreiter/innen
In der heißen Phase der Mobilisierung wollen wir verstärkt über Kanäle der Sozialen Medien für die Mobilisierung nach Frankfurt werben. Hierbei können alle helfen.

1. Facebook
a. Event „Blockupy Frankfurt“
http://www.facebook.com/events/114778091979660/?ref=ts
Bei diesem Event auf „Teilnehmen“ drücken. Danach könnt ihr alle eure Freunde einladen. Weiterlesenüber Leitfaden für Social Media Mobilisierung